Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 16.5.2018 in zwei Parallel-Entscheidungen
die Sozialversicherungspflicht von sog. "Honorarärzten"
festgestellt.Es ging dabei jeweils um Betriebsprüfungsbescheide von Rentenversicherungsträgern,
in denen diese die wiederholt mehrwöchige Tätigkeit von Ärzten
in Krankenhäusern auf Honorarbasis als abhängige Beschäftigung
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18
März2019
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März2019
Nach der EU-Fluggastrechteverordnung haben Flugreisende u. a. bei Annullierung
oder Verspätung ab drei Stunden einen finanziellen Entschädigungsanspruch.
Dieser beträgt pro Fluggast, je nach Distanz der Flugstrecke, 250 bis 600
€. Was passiert jedoch bei einem Flugausfall aufgrund eines Streiks z.
B. des ... Weiterlesen
18
März2019
Der Vermieter kann nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an
der Beendigung des Mietverhältnisses hat. Ein solches Interesse des Vermieters
liegt u. a. vor, wenn er die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen
oder Angehörige seines Haushalts benötigt.Die Richter des ... Weiterlesen
18
März2019
Eine vom Mieter auf eigene (vom Vermieter auch nicht erstattete) Kosten in
die Mietwohnung eingebaute (Küchen-)Einrichtung bleibt bei der Ermittlung
der ortsüblichen Vergleichsmiete auf Dauer unberücksichtigt. Entgegenstehende
Vereinbarungen der Mietvertragsparteien zum Nachteil des Mieters sind unwirksam.
Dies gilt auch dann, wenn der ... Weiterlesen
18
März2019
Zum 1.1.2019 erfolgte die Wiedereinführung der Steuerbegünstigung
von Zuschüssen und Sachbezügen zu den Aufwendungen für die Nutzung
öffentlicher Verkehrsmittel im Linienverkehr der Arbeitnehmer zwischen
Wohnung und erster Tätigkeitsstätte durch den Arbeitgeber - sog. Job-Tickets.
Arbeitgeberzuschüsse zum Jobticket müssen ab diesem Datum nicht ... Weiterlesen
18
März2019
Die Firma Amazon bietet seinen Prime-Mitgliedern sog. "Dash Buttons"
an. Diese Buttons gibt es für mehrere Produkte: vom Tierfutter bis zum
Toilettenpapier. Nach der Installation und dessen Verbindung mit dem heimischen
WLAN wird durch einen Druck auf den Button unmittelbar die Bestellung des Produkts ... Weiterlesen
18
März2019
Nutzen Steuerpflichtige ein betriebliches Kraftfahrzeug auch für private
Zwecke, müssen sie diesen Nutzungsvorteil als Entnahme oder geldwerten
Vorteil versteuern. Die Höhe dieses Vorteils wird mit der sog. Listenpreisregelung
ermittelt und beträgt grundsätzlich 1 % des inländischen Bruttolistenpreises
des Kraftfahrzeugs im Zeitpunkt der ... Weiterlesen
18
März2019
Folgender Sachverhalt lag dem Thüringer Landessozialgericht (LSG) zur
Entscheidung vor: Ein Arbeitnehmer befand sich auf einer Dienstreise, um an
einer Eröffnung eines von ihm betreuten Projekts teilzunehmen. Am Vortag
reiste er an und übernachtete im Hotel. Am nächsten Morgen rutschte
er nach ... Weiterlesen
18
März2019
Die Nutzung von Fahrrädern und Elektrofahrrädern ist aus ökologischer
Sicht sinnvoll. Um auch hier steuerliche Anreize zu setzen, wird die private
Nutzung eines betrieblichen Fahrrads oder Elektrofahrrads ab dem 1.1.2019 nicht
mehr besteuert. Ob die Steuerfreiheit auch für Fahrradleasingmodelle gilt ist noch nicht geklärt ... Weiterlesen
18
März2019
Immer mehr Arbeitnehmer sehen sich mit beruflichen Anforderungen wie ständiger
Erreichbarkeit, wachsendem Leistungsdruck und neuen Formen der Arbeit konfrontiert,
die eine stetig hohe Leistungsfähigkeit erfordern. Um diese Leistungsfähigkeit
und den allgemeinen Gesundheitszustand zu erhalten und zu verbessern, können
Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer durch ... Weiterlesen
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