Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) musste in einem Fall aus
der Praxis entscheiden, ob ein Arbeitsvertrag durch tatsächliches Handeln
zustande gekommen ist, in dem ein Arbeitnehmer zunächst bei einem Konzernunternehmen
arbeitete, bei dem die Schließung des Standorts absehbar war. Das Unternehmen
suchte für ... Weiterlesen
18
Juni2019
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Juni2019
Versicherungspflichtige und Versicherungsberechtigte sind an die Wahl der Krankenkasse
mindestens 18 Monate gebunden. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Monate
zum Monatsende.Die Krankenkasse hat dem Mitglied unverzüglich - spätestens jedoch
innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Kündigung - eine Kündigungsbestätigung
auszustellen. ... Weiterlesen
18
Juni2019
Mietet eine Rechtsanwaltskanzlei Räumlichkeiten an, kann sie verlangen,
dass der Vermieter keine lärm-, erschütterungs- und staubintensiven
Umbau- und Modernisierungsarbeiten im gesamten Haus zur Ermöglichung einer
anderen Nutzung durchführt. Die Kanzlei ist auch nicht zur Duldung der Arbeiten außerhalb der üblichen
... Weiterlesen
18
Juni2019
In einem vom Bundesgerichtshof am 12.4.2019 entschiedenen Fall enthielt die
Teilungserklärung in einer Wohnungseigentümergemeinschaft eine Regelung,
wonach den Wohnungseigentümern auch die kurzzeitige Vermietung ihrer Wohnungen
(z. B. an Feriengäste) gestattet ist. Eine Öffnungsklausel sieht vor,
dass die Teilungserklärung mit einer Mehrheit von ... Weiterlesen
18
Juni2019
Liegt das Arbeitsentgelt von Geringverdienern über der 450-€-Grenze,
kommen sie in die sog. Gleitzone und werden voll sozialversicherungspflichtig.
Der Vorteil eines Midijobs in der sog. Gleitzone liegt jedoch darin, dass für
ihn nur verringerte "Arbeitnehmerbeiträge" anfallen.Mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz wird die ... Weiterlesen
18
Juni2019
Wechselt der Elterngeldberechtigte die Steuerklasse im Bemessungszeitraum für
das Elterngeld (in der Regel 12 Monate vor dem Monat der Geburt) mehrmals, kommt
es auf die im Bemessungszeitraum relativ am längsten geltende Steuerklasse
an. Die maßgebliche Steuerklasse muss nicht mindestens in sieben Monaten
... Weiterlesen
18
Juni2019
Zu den Einnahmen eines Arbeitnehmers gehören neben dem Lohn auch sonstige
Zuwendungen und Vorteile durch den Arbeitgeber. Wie der Bundesfinanzhof (BFH)
mit Urteil vom 21.11.2018 entschied, gehören dazu auch die Aufwendungen
des Arbeitgebers zu einer sog. "Sensibilisierungswoche".Im entschiedenen Fall wurden Arbeitnehmern in ... Weiterlesen
18
Juni2019
Unter Heileurythmie versteht man eine Form der alternativmedizinischen Bewegungstherapie.
Dabei geht es in erster Linie darum, den seelischen und körperlichen Zustand
eines Menschen wieder in sein Gleichgewicht zu bringen. Das kann sowohl nach
einer Erkrankung der Fall sein, aber auch zur Prävention des Gesundheitszustandes ... Weiterlesen
18
Juni2019
Die Veräußerung eines i. d. R. bebauten und vermieteten Grundstücks
innerhalb von zehn Jahren nach Erwerb durch Privatpersonen unterliegt als "privates
Veräußerungsgeschäft" der Einkommensteuer. Eine Ausnahme
gilt für Grundstücke, die im Zeitraum zwischen Anschaffung/Fertigstellung
und Veräußerung eigenen Wohnzwecken dienen oder im Jahr ... Weiterlesen
18
Juni2019
Gewinne aus Aktienverkäufen werden grundsätzlich durch den Einbehalt
von 25 % Kapitalertragsteuer und die darauf entfallenden 5,5 % Solidaritätszuschlag
besteuert. Damit ist die Steuerschuld abgegolten. Verluste aus Aktien, die als
wertlos eingestuft sind, wurden dagegen vom Finanzamt bisher nicht steuerlich
berücksichtigt. Das ... Weiterlesen
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