Grundsätzlich können auch arbeitnehmerähnliche Tätigkeiten
(Wie-Beschäftigung) außerhalb eines bestehenden Arbeitsverhältnisses
unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. In einem vom Thüringischen
Landessozialgericht (LSG) am 5.9.2019 entschiedenen Fall führte ein Mann
für seine Nachbarin Sägearbeiten (Brennholz zuschneiden) aus. Dabei
zog er ... Weiterlesen
25
Mrz.2020
17
Jan.2020
Gemäß dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) hat ein Arbeitnehmer
Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch seinen Arbeitgeber,
wenn er durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung
verhindert wird, ohne dass ihn ein Verschulden trifft. Schuldhaft im Sinne des
EFZG handelt deshalb nur der Arbeitnehmer, ... Weiterlesen
17
Jan.2020
Wird durch ein Tier ein Mensch getötet oder der Körper oder die Gesundheit
eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist derjenige, welcher
das Tier hält, verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden
zu ersetzen.Die Richter vom Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilten am ... Weiterlesen
17
Jan.2020
Der Bundesrat stimmte am 29.11.2019 zahlreichen Änderungen im Steuerrecht
zu, die der Bundestag bereits am 7.11.2019 verabschiedet hatte. Sie dienen der
Anpassung an EU-Recht, der Digitalisierung und Verfahrensvereinfachung. Die
vorgesehenen Maßnahmen sind sehr umfangreich und sollen hier zunächst
stichpunktartig aufgezeigt werden. Über ... Weiterlesen
17
Jan.2020
Werden nach der Trennung der Eltern die Kinder zu annähernd gleichen Zeitanteilen
in beiden Haushalten betreut, versorgt und erzogen, handelt es sich um ein sog.
paritätisches Wechselmodell. Nun hatten die Richter des Oberlandesgerichts
Celle über die Berechtigung des Kindergeldbezugs in einem solchen Wechselmodell
... Weiterlesen
17
Jan.2020
Innergemeinschaftliche Lieferungen sind unter bestimmten Voraussetzungen umsatzsteuerfrei.
Spiegelbildlich unterliegt der innergemeinschaftliche Erwerb im Bestimmungsland
der Umsatzsteuer. Ab dem1.1.2020 werden die Voraussetzungen der Steuerfreiheit
bei innergemeinschaftlichen Lieferungen verschärft.Die Vorlage der USt-ID-Nr. des Abnehmers ist künftig eine materiell-rechtliche
Voraussetzung für die Steuerbefreiung ... Weiterlesen
17
Jan.2020
Verletztengeld wird durch die Berufsgenossenschaften nach Ablauf der Entgeltfortzahlung
gezahlt, wenn die Arbeitsunfähigkeit z. B. durch einen Arbeitsunfall verursacht
wurde. Berechnet wird es nach dem während der letzten vier Wochen abgerechneten
Arbeitsentgelt. Nicht zu berücksichtigen sind Einnahmen, die nicht nachgewiesen
werden können ... Weiterlesen
17
Jan.2020
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Bürokratie abzubauen und
so die Wirtschaft dadurch auch finanziell zu entlasten. Dafür sind im III.
Bürokratieentlastungsgesetz, das am 8.11.2019 vom Bundesrat gebilligt wurde,
auch verschiedene steuerliche Maßnahmen vorgesehen. Dazu zählen:
Gesundheitsförderung: Der Arbeitgeber kann ab dem ... Weiterlesen
17
Jan.2020
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat mit Schreiben vom 15.11.2019 die neuen
Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungskosten
für beruflich und betrieblich veranlasste Auslandsdienstreisen ab 1.1.2020
bekannt gemacht. Eine Reisekostentabelle finden Sie auf der Internetseite des
BMF unter:
https://www.bundesfinanzministerium.de ... Weiterlesen
17
Jan.2020
Mit den neuen Rechengrößen in der Sozialversicherung werden die
für das Versicherungsrecht sowie für das Beitrags- und Leistungsrecht
in der Sozialversicherung maßgebenden Grenzen bestimmt. Für
das Jahr 2020 gelten folgende Rechengrößen:
Arbeitnehmer sind nicht gesetzlich krankenversicherungspflichtig,
wenn sie ... Weiterlesen
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